Bedeutet die Wahl des Donald Trump ein neues Amerika? – Kommt darauf an!

Das Online-Format des Vortrags und des anschließenden Gesprächs mit dem Leiter des Büros der Hanns-Seidel-Stiftung in Washington D.C., Herrn Christian Forstner, – live und in Farbe direkt über den Atlantik hinweg – erlaubte den Freunden des ASP Neu-Ulm einen außergewöhnlich klaren Blick auf die möglichen Folgen der US-amerikanischen Präsidentschaftswahl. Der Abend bot allen Teilnehmern unschätzbar glaubwürdige, authentische Informationen und Analysen der innenpolitischen und globalen Effekte einer künftigen Realpolitik der USA unter Trump. Kernfrage: Was wird sich in Zukunft für alle ändern – oder auch nicht.

Innenpolitisch: Viele Dinge werden definitiv umgestaltet. Allein die republikanische Dominanz in der Exekutive (Präsident, Kabinett, nachgeordnete Administration), der Legislative (Senat und Repräsentantenhaus) und der Judikative (Oberster Gerichtshof und weitere Bundesgerichte) wird ohne Zweifel zu einer Änderung der politischen Ausrichtung führen. Könnte der zukünftige Präsident Trump sogar „durchregieren“? Sehen wir gar aufkeimende Merkmale einer Autokratie, womöglich eine Abkehr von der Verfassung? Werden wir eine weitere Spaltung und Destabilisierung der amerikanischen Gesellschaft, im schlimmsten Fall bis hin zu einem Umsturz, beobachten?  Trumps Ruf eines „Dealmakers“ und seine bekannte Nähe zu Wirtschaft und handverlesenen Oligarchen, gepaart mit seinen bekannten Charakterzügen, bestimmen Diskussion und Spekulation in der Öffentlichkeit. Welche Ziele aus Trumps Wahlkampfgetöse werden im Inneren jedoch tatsächlich umgesetzt werden können?

Außenpolitisch: Natürlich ist auch hier mit Änderungen zu rechnen. Die Politik der USA gegenüber bilateralen und multilateralen Beziehungen und Bündnisverpflichtungen wird zumindest überprüft werden. Spekulationen über Auswirkungen für Deutschland und Europa, die EU und die NATO sind nicht grundlos. Aber: Die Interessen der USA werden nicht grundsätzlich neu definiert. „America First“ ist keine wirklich neue Leitlinie – auch wenn sie im Wahlkampf so klingt. Europa sollte spätestens seit Obama seine Verantwortlichkeiten erkannt haben und ernst nehmen. Das 2-Prozent-Ziel in Verteidigungsausgaben ist nur eine von vielen Forderungen an europäische Alliierte. Verteidigungsausgaben ersetzen nicht die „tätliche“ Übernahme von Verantwortung für europäische Belange. Insbesondere in sicherheitspolitischer Hinsicht. Die Zukunft eines ukrainischen Staates und seiner Gesellschaft in Frieden und Sicherheit zu ermöglichen ist primär eine europäische Verantwortung. Den Krieg über Nacht beenden? Was würde eine siegreiche oder gar eine blamierte russische Administration nach Beendigung des Krieges für die nordatlantische Stabilität bedeuten? Mittel- und Langfristig? Was bedeutet ein Waffenstillstand wirklich (Stichwort Sicherheitsgarantien).

Herr Forstner hat diese Aspekte und viele mehr aus US-amerikanischer Perspektive umfassend angesprochen und überzeugend bewertet. Das Publikum – mich eingeschlossen – schien überwältigt und nur wenige waren vorbereitet, sein Angebot zur Beantwortung ergänzender Fragen spontan zu nutzen. Ein Grund mehr für den ASP Neu-Ulm, solche Hochwertveranstaltungen in diesem Format in Zukunft häufiger in unserem Programm anzubieten. Vielen Dank, Herr Forstner, für diesen außergewöhnlichen Abend!

Tobias Christian